Die ALLIANZ FÜR SUBSTANZ Chemnitz - Für eine lebenswerte Zukunft
Wer wir sind - und warum es uns (alle) braucht
Die Allianz für Substanz versteht sich als Teil einer
solidarischen Stadtgesellschaft, die Verantwortung übernimmt:
für Kinder, Jugendliche, Familien, Kultur und Soziales. Wir
sind ein engagiertes Bündnis, offen für Menschen aus Chemnitzer
Institutionen, Vereinen, Initiativen und für Bürger:innen.
Gemeinsam setzen wir uns für den Erhalt und die nachhaltige
Stärkung sozialer und bildungspolitischer Angebote sowie einer
vielfältigen Kulturlandschaft und lebendigen Zivilgesellschaft
ein.
Wir reagieren auf den fortschreitenden Kultur- und Sozialabbau sowie die von der Stadt Chemnitz verhängte Haushaltssperre und machen auf die daraus resultierenden Folgen aufmerksam. Unter dem Motto „Wär schön mit euch“ treten wir für eine sozial- und generationengerechte Stadtpolitik ein, die Kultur, Soziales und Zivilgesellschaft als wesentliche Standortfaktoren anerkennt und öffentlich finanziert.
Wir stehen für eine demokratische, vielfältige und
zukunftsfähige Stadt, in der öffentliche Mittel verlässlich und
nachhaltig eingesetzt werden, damit Kinder, Jugendliche und
gesellschaftlich engagierte Akteur:innen auch in unsicheren
Zeiten gestärkt werden. Unsere Solidarität gilt den Menschen
und Einrichtungen, die aufgrund von Kürzungen besonders
betroffen sind, denn ihre Arbeit ist unverzichtbar für das
soziale Miteinander und die demokratische Kultur in Chemnitz.
Wir sind offen für alle, die bereit sind, an einem gemeinsamen
„Ist schön mit euch“ zu arbeiten.
Die Allianz für Substanz ist bundesweit vernetzt über das
Bündnis "Bundesweite Vernetzung gegen Kürzungen".
Unsere Forderungen
1. Generationengerechte Mitbestimmung
Ergebnisse der Jugendstudie 2023: Nur 22 % der Jugendlichen planen, in Chemnitz zu bleiben. Dies ist ein Alarmsignal für die Stadtentwicklung. Junge Menschen gehören zu einer marginalisierten Gruppe in Chemnitz. Ihre Betroffenheit sollte anerkannt werden.
- Junge Menschen müssen ein Mitspracherecht bei der Verteilung öffentlicher Ressourcen haben.
- Da junge Menschen deutlich länger von heutigen politischen Entscheidungen betroffen sind, müssen sie einen größeren Umfang an Mitbestimmung erhalten.
2. Stärkung sozialer und kultureller Infrastruktur
- Soziale und kulturelle Angebote sind Standortfaktoren für Chemnitz. Sie entscheiden darüber, ob junge Menschen und Familien hierbleiben.
- Wir fordern die nachhaltige Finanzierung von Sozialarbeit, Kinder- und Jugendhilfe, Bildung und Soziokultur.
- Kultur ist kein Luxus, sondern der geistige Boden unserer inneren Überlebensfähigkeit (Richard von Weizsäcker).
3. Solidarität und Demokratie stärken
- Eine demokratische, diverse und resiliente Stadt braucht öffentliche Mittel mit langfristiger Planungssicherheit.
- In Zeiten von Rechtsruck, Armut und Klimakrise muss soziale und kulturelle Arbeit gestärkt werden.
4. finanzpolitische Forderungen
a) Kommune
- Keine Haushaltssperre für das Dezernat 5!
- keine pauschalen Kürzungen über alle Bereiche innerhalb des Dezernat 5.
- Vollumfängliche finanzielle Untersetzung des Jugendhilfeplans und jugendhilfeplanerisch festgestellten Bedarfs.
b) Land und Bund
- Stärkung der Kommunen
- durch eine Reform des Bundesfinanzausgleichsgesetzes, u.a. durch höhere Mehrwertsteueranteile.
- Konnexitätsprinzip anwenden: Aufgaben, die Kommunen übertragen werden, müssen vollumfänglich gegenfinanziert sein.
- Erhöhung der Jugendpauschale in Sachsen (ohne Absenkung des kommunalen Anteils), mehr Verantwortung auf Ebene der Landkreise und kreisfreien Städte.
- Mehr Steuergerechtigkeit: z.B. Wiedereinführung der Vermögenssteuer, Durchsetzung der Erbschaftssteuer, höhere Grund- oder Gewerbesteuern
- konsequente Bekämpfung von Steuerbetrug und Finanzkriminalität.
- Reform der Schuldenbremse, damit Zukunftsinvestitionen in Bildung, Jugendhilfe, Kultur und Klimaschutz möglich sind.
Appell
Chemnitz darf nicht an Substanz verlieren. Wir rufen Politik, Verwaltung und Zivilgesellschaft dazu auf:
- Priorisieren wir Kinder, Jugend, Kultur und Soziales.
- Investieren wir in eine generationengerechte, solidarische und lebenswerte Stadt.
- Setzen wir ein gemeinsames Zeichen gegen den Kultur- und Sozialabbau – für eine Zukunft, in der junge Menschen bleiben und Chemnitz mitgestalten wollen.